Rechtsprechung
| BGH, 04.05.1956 - 5 StR 484/55 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 18.11.1952 - 2 StR 139/52
Auszug aus BGH, 04.05.1956 - 5 StR 484/55
Hierbei ist davon auszugehen, daß "unzüchtig" solche Bücher sind, die objektiv geeignet sind, das normale, dem Durchschnittsempfinden der Gesamtheit entsprechende Scham- und Sittlichkeitsgefühl in geschlechtlicher Beziehung zu verletzen (BGHSt 3, 295). - RG, 22.11.1904 - 5319/04
Inwiefern können Kunstwerke unzüchtig sein?
Auszug aus BGH, 04.05.1956 - 5 StR 484/55
Solche Schriften sind unzüchtig (vgl RGSt 37, 315).
- BGH, 27.03.1958 - 4 StR 555/57
Rechtsmittel
Die Darlegungen des Landgerichts halten sich im Namen der in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze (vgl. insbes. BGH 5 StR 484/55 vom 4. Mai 1956 betr. "Irrwege der Liebe" und allgemein: BGH - Gr. Sen., BGHSt 11 S. 72, 73 [BGH 18.11.1957 - GSSt - 2/57] = NJW 1958, 229).Bemerkt sei noch, daß bezüglich der Sammlung "Irrwege der Liebe" die Kennzeichnung als unzüchtig bereits durch Urteil des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 4. Mai 1956 - 5 StR 484/55 - gebilligt worden ist.
Diese aber ist nach den nicht angreifbaren Darlegungen des Tatrichters objektiv unzüchtig, nämlich vorwiegend geeignet und bestimmt, geschlechtlichen Reiz zu erregen (RGSt 37, 315; BGH 5 StR 484/55 vom 4. Mai 1956) Die Revision macht zwar geltend, das Buch sei seit Jahren in Umlauf; die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Bundesprüfstelle hätten keinen Anstoß genommen und das Landgericht Kassel habe die 5, Auflage dieser Schrift für unbedenklich erklärt Doch kam solches Vorbringen in diesem Rechtszug nicht berücksichtigt werden (vgl. auch BGH LM Nr. 6, zweiter Absatz zu § 184 StGB).